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DemokratieSicherheit
Demo gegen Rechts in Neckarsulm
Armin Waldbüßer: „Die AfD zu wählen ist brandgefährlich“
Aktuelles
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
Alle Beiträge im Überblick
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Land & Verbraucher:innen
Grünen Fraktion beschließt Positionspapier zur Stärkung der Land- und Forstwirtschaft
Transformation der Land- und Forstwirtschaft begleiten – Agrardieselbeihilfe und Kfz-Steuerbefreiung erhalten!
Lena Lux
SicherheitDemokratie
Schwarz mahnt entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus an
Der Bericht des Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume ist am Donnerstag im Stuttgarter Landtag vorgestellt worden.
Fraktion Grüne
Kunst & Kultur
Grüne unterstützen Forderung nach landesweitem Jugendrat
Köhler und Aschhoff: Für uns ist klar - eine Gesellschaft ohne die Stimme der Jugend kann nicht krisenfest sein!
Lena Lux
Land & Verbraucher:innen
Hahn: Weniger Pestizide, realistische Maßnahmen!
Es wird höchste Zeit, den Einsatz von Pflanzenschutzmitteln in der gesamten Europäischen Union zu reduzieren, und zwar mit realistischen Maßnahmen.
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Sicherheit
Hildenbrand: Klare Konsequenten für Polizei Chatgruppen
Nach rechtsextremen Vorfällen in Chatgruppen innerhalb der Polizei fordert die Grüne Fraktion klare Konsequenzen und eine offene Fehlerkultur. Das Vertrauen in den Rechtsstaat darf nicht durch Schweigen oder Wegsehen gefährdet werden.
Lena Lux
Sicherheit
Hildenbrand: Rechtsextremisten konsequent entwaffnen
Die Dimension der heute bekannt gewordenen Aktivitäten der Gruppe aus Reichsbürgern, Querdenkern und Verschwörungsfanatikern ist erschreckend.
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Sicherheit
11 Jahre nach der Selbstenttarnung der NSU
Wir müssen Rechtsextremismus entschlossen und nachhaltig bekämpfen. Das sind wir den Opfern des NSU, aber auch allen anderen Opfern rechter Gewalt schuldig.
Lena Lux
SicherheitDemokratie
Hildenbrand: AfD steht nicht auf Boden des Grundgesetzes
Die AfD in Baden-Württemberg wird vom Landesamt für Verfassungsschutz als Verdachtsfall eingestuft. Diese Entscheidung ist konsequent und richtig.