Lena Lux
SicherheitDemokratie
Schwarz mahnt entschlossenen Kampf gegen Antisemitismus an
Der Bericht des Antisemitismusbeauftragten Dr. Michael Blume ist am Donnerstag im Stuttgarter Landtag vorgestellt worden.
Aktuelles
Hier findest du Pressemitteilungen und Aktuelles zu den Themen, die uns in Baden-Württemberg beschäftigen.
Alle Beiträge im Überblick
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Fraktion Grüne
Demokratie
Zukunftsagenda beschlossen: Ergebnisse der Grünen Fraktionsklausur in Bad Boll
Auf unserer Herbstklausur in Bad Boll haben wir zentrale Zukunftsthemen wie Fachkräftesicherung, Familienpolitik, Artenschutz und Digitalisierung behandelt. Unser Ziel ist es, gesellschaftlichen Zusammenhalt zu stärken und Innovation mit Verantwortung zu verbinden.
Rafel/stock.adobe.com
DemokratieSoziales
Mehr Schutz für Lokalpolitiker:innen
Kommunalpolitiker:innen werden besser vor Gewalt und Hetze geschützt: Bei den kommenden Kommunalwahlen steht auf Wahlzetteln nur noch der Wohnort statt der vollständigen Adresse. Die neue Verordnung tritt heute in Kraft und soll Sicherheitsrisiken deutlich reduzieren.
Jacob Lund/stock.adobe.com
BildungDemokratieSoziales
Köhler: Jugendliche haben politischen Gestaltungswillen
Jugendstudie zeigt: Junge Menschen wollen gehört werden und mitgestalten. Das nehmen wir ernst, zum Beispiel mit der Reform des Kommunalwahlrechts.
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Gesundheit
Experimentierklausel im Rettungsdienstgesetz kommt
Die ADAC Luftrettung stellte in der Landespressekonferenz ihre Jahresbilanz und aktuelle Herausforderungen vor. Andrea Schwarz fordert mehr Digitalisierung, innovative Lösungen und gleiche Versorgungsqualität im Rettungsdienst für ganz Baden-Württemberg.
Lena Lux
Gesundheit
Krebs: 17 Millionen für Long-Covid Forschung
Land investiert insgesamt 28 Millionen Euro in Covid–Forschung und Behandlung von Corona-Spätfolgen – 17 Millionen davon mit Fokus auf Long Covid
Lena Lux
Gesundheit
Krebs: Gelungene Kommunikation kann Kollaps verhindern
Frühwarnsysteme und bessere Kommunikation: Petra Krebs mit ersten Schlussfolgerungen zum Thema Gesundheit der Enquete-Kommission
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Sicherheit
Hildenbrand: Klare Konsequenten für Polizei Chatgruppen
Nach rechtsextremen Vorfällen in Chatgruppen innerhalb der Polizei fordert die Grüne Fraktion klare Konsequenzen und eine offene Fehlerkultur. Das Vertrauen in den Rechtsstaat darf nicht durch Schweigen oder Wegsehen gefährdet werden.
Lena Lux
Sicherheit
Hildenbrand: Rechtsextremisten konsequent entwaffnen
Die Dimension der heute bekannt gewordenen Aktivitäten der Gruppe aus Reichsbürgern, Querdenkern und Verschwörungsfanatikern ist erschreckend.