Warum lässt der Ausbau der Bahninfrastruktur so lange auf sich warten?

Der Arbeitskreis Verkehr der Grünen im Landtag Baden-Württemberg wollte herausfinden, ob Verzögerungen beim Ausbau der Schieneninfrastruktur im Land darauf zurückzuführen sind, dass wegen fehlenden Personals Genehmigungsverfahren beim Eisenbahnbundesamt (EBA) zu lange dauern. Im Zuge der Planfeststellungsverfahren für Stuttgart 21 hatte die Deutsche Bahn AG (DB) immer wieder von „behördlichem Schwergang“ gesprochen. In seiner Stellungnahme zum Antrag der Grünen schreibt das Ministerium für Verkehr und Infrastruktur: „Die Landesregierung kann das Ausmaß von Behinderungen bzw. Verzögerungen nicht quantifizieren; doch es zeichnen sich bei fast allen Projekten in Baden-Württemberg sehr deutliche Verzögerungen ab, die – trotz der Berücksichtigung anderer Verzögerungsquellen aufgrund der Vielschichtigkeit der Verfahren – den Schluss nahe legen, dass auch die Personalausstattung des EBA mitursächlich sein muss.“ Das Ministerium sieht aber auch die DB in der Pflicht, genehmigungsfähige Antragsunterlagen vorzulegen. Die Grünen fordern, durch eine frühzeitige Beteiligung von Betroffenen die Notwendigkeit zu späteren Planänderungen und -überarbeitungen zu verringern. Andreas Schwarz stellt fest: „Offensichtlich kann nicht ausgeschlossen werden, dass zu wenige Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter beim EBA in Karlsruhe und Stuttgart an den Genehmigungsverfahren arbeiten. Das hat negative Auswirkungen für Baden-Württemberg. Denn bei vorgesehenen Projekten, bei denen die Finanzierung bereits steht, steigen die Preise allein durch die Inflation.“