Für fairen Wettbewerb auf der Schiene

Als Meilenstein auf dem Weg zu einem hochwertigen Schienenpersonennahverkehr hat der stellvertretende Fraktionsvorsitzende Andreas Schwarz den Beschluss des Landtags bezeichnet, mit Bürgschaften für die Anschaffung von modernen Schienenfahrzeugen für einen fairen Wettbewerb auf der Schiene zu sorgen. „Wir wollen nachhaltige Mobilität, aber zu vernünftigen Preisen und mit modernem Wagenmaterial. Das ist jetzt endlich möglich. Ich begrüße deshalb ganz besonders, dass die Landesregierung bei der Neuausschreibung der Stuttgarter Netze zwingend Neufahrzeuge vorgesehen hat. Dann hat das Elend mit den „Silberlingen“ ein Ende, wir bekommen die gewünschte hohe Qualität. Gute Fahrzeuge geben dem Schienenverkehr erst ein Gesicht. Die erlösstarken und lukrativen Netze in und um Stuttgart sind außerdem so attraktiv, dass hier der Wettbewerb besonders schnell in Fahrt kommt. Von dem neuen Wagenmaterial werden die Fahrgäste profitieren.“ Ohne die Ausweisung der Garantien und Verpflichtungsermächtigungen für die Fahrzeugfinanzierung und den Schienenpersonennahverkehr im Staatshaushaltsplan wäre dieser Wettbewerb nicht möglich. „Ein Monopolist aber kann mit klappernden alten Wagen Reibach machen, ohne dass das Land als Besteller viel dagegen tun kann.“ Viele Eisenbahnunternehmen, die nicht wie die Deutsche Bahn AG über eine gute Bonität verfügen, würden erst durch die Kapitaldienstgarantien in die Lage versetzt, am Wettbewerb teilnehmen zu können. „Wir leisten also mit dem nun beschlossenen Nachtragshaushalt einen wichtigen Beitrag für den Wettbewerb im Schienenverkehr und für die Klarheit und Wahrheit in Haushaltsplan des Landes“, sagte Schwarz. Der Nutzen eines modernen Schienenpersonennahverkehrs ist so vielfältig wie wichtig, führt Andreas Schwarz weiter  aus. Volkswirtschaftlichen Kosten, die durch Verkehrsunfälle hervorgerufen werden, werden vermieden, Kosten durch eine hohe Lärmbelastung des Individualverkehrs reduziert, der Flächenverbrauch für die Straßeninfrastruktur kann eingespart werden. Die Schiene ist der umweltverträglichste Verkehrsträger. mit jedem Autofahrer der sich entschließt umzusteigen, wird die Bilanz besser. Sowohl bei den erbrachten Fahrzeugkilometern als auch bei der Zahl der Fahrgäste hat es in den letzten Jahren Zuwächse gegeben. Mit mehr Wettbewerb in den letzten Jahren hätte ein noch viel größeres Potenzial erschlossen werden können. Schwarz: „Wir holen nach, was schwarzgelbe Verkehrspolitik jahrzehntelang versäumt hat.“