Grüne Abgeordnete diskutieren mit Grünen aus Schweden

Um den politischen Austausch über Staatsgrenzen hinweg zu fördern, traf sich am Mittwoch, 6. Februar, eine Delegation der schwedischen Grünen mit Abgeordneten der Fraktion Grüne des baden-württembergischen Landtags in Stuttgart. Mats Pertoft, Rer Bolund, finanzpolitischer Sprecher und Fredrik Lann, politischer Sachbearbeiter, vertraten im Dialog mit den Landtagsabgeordneten Schwedens grüne Partei Miljöpartiet de Gröna (Umweltpartei - Die Grünen). Mit den stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Andreas Schwarz und Andrea Lindlohr, der finanzpolitischen Sprecherin Muhterem Aras und Dr. Ralph Bürk, parlamentarische Berater, wurden grüne Themen, wie die Energiewende und eine nachhaltige Haushaltsplanung diskutiert. Grünes Denken ist in Schweden im Vergleich zu Deutschland weniger stark in der Politik verankert. Um bei den Parlamentswahlen im nächsten Jahr mehr Stimmen für sich zu gewinnen, interessierten sich Mats Pertoft, Rer Bolund und Fredrik Lann besonders für das Spitzenergebnis der baden-württembergischen Grünen bei der letzten Landtagswahl und verglichen die Programme. In Sachen Energiewende wurde insbesondere darüber nachgedacht, in wie weit man dieses in Deutschland bislang einmalige Konzept auch, zumindest in Teilen, auf Schweden übertragen könnte. Die Landtagsabgeordneten erkundigten sich ihrerseits nach dem schwedischen Finanzkonzept, das eine Reduktion der Staatsschulden trotz niedriger Steuern ermöglichen soll. Die von der Regierung festgelegte Ausgabengrenze kann nicht überschritten werden, wodurch gewährleistet ist, dass nicht mehr Geld ausgegeben werden kann, als eingenommen wird. In Schweden wird diese Regelung von allen Parteien (außer den radikalen) im Staat mitgetragen wird. Bis 2020 will Grün-Rot den Landeshaushalt ebenfalls strukturell ausgleichen. Eine inhaltliche Verknüpfung der Themen erneuerbare Energien und Arbeitsplätze, wie sie in Deutschland stattfindet, lässt sich in Schweden nicht herstellen, da kaum eine entwicklungsfähige Basis besteht; Atomkraft ist in Schweden immer noch populär auch wenn bereits ein Großteil des Strombedarfes in Schweden durch Energie aus Wasserkraft gedeckt wird. Die Solarbranche ist im Gegensatz dazu unterentwickelt und auch die Nutzung der Windenergie setzt sich nur langsam durch. Trotz Schwierigkeiten, grüne Ideen auf andere Staaten zu übertragen, hatte das Treffen Vorbildcharakter und weist den Weg der Kooperation und Zukunftsorientierung der Grünen, sowohl in Schweden, als auch in Baden-Württemberg.