Lebendige Ortskerne durch starke Bürgerinitiativen

Innerstädtische Geschäftsquartiere sollen lebendig sein, sie sollen zum Verweilen einladen und ein Ort sein, an dem Menschen gerne miteinander reden, bummeln, einkaufen oder Cafe trinken. Die Atmosphäre in Ortskernen leidet aber vielerorts dadurch, dass Einkaufsmöglichkeiten auf der grünen Wiese Kunden abziehen. Was kann man gegen dieses „Ausbluten“ der Ortskerne unternehmen? Um dieser Frage genauer auf den Grund zu gehen, luden Edith Sitzmann und Claus Schmiedel, Fraktionsvorsitzende der Regierungsfraktionen, am 18. März 2013 zu einer Anhörung zum Thema innerstädtische Quartiersentwicklung ein. Dabei ging es um die Frage, wie der Landesgesetzgeber die Quartiersentwicklung durch Eigentümerinitiativen stärken kann. Das Instrument, das auch unter dem Namen Business Improvement Districts BID bekannt ist, soll private Initiativen zur Quartiersverschönerung erleichtern. Die Referenten Hans Pfeiffer (City-Initiative Stuttgart), Frank Heinze (Büro Heinze und Partner), Frithjof Büttner (Hamburgische Behörde für Stadtentwicklung), Swen Rubel (EHV) und Alexander Wetzig (Städtetag) beleuchteten das Thema von unterschiedlichen Seiten. Die anschließende Podiumsdiskussion, die von Andrea Lindlohr (stellvertr. Fraktionsvorsitzende und wirtschaftspolitische Sprecherin Grüne) und Klaus Maier (AK-Vorsitzender Finanzen und Wirtschaft SPD) geleitet wurde, konzentrierte sich auf die wesentlichen Knackpunkte. So wurde klar, dass BIDs ein sehr erfolgreiches Instrument der Quartiersentwicklung sein können, wenn die Beteiligten vor Ort geschlossen an einem Strang ziehen und die Kommune als Ansprechpartnerin mit im Boot ist. Allerdings müssten die BIDs von anderen städtebaulichen Maßnahmen ergänzt werden, waren sich die Experten einig. Ebenso könnten BIDs die kommunale Daseinsfürsorge nur ergänzen, nicht ersetzen. Die Erfahrungen erfolgreicher BIDs in anderen Bundesländern sollen in ein geplantes Landesgesetz einfließen, dass die Regierungsfraktionen nun auf den Weg bringen.