Finanzen und Haushalt

Schwarz: Verlässlich für die Kommunen

Fraktionschef Andreas Schwarz begrüßt die Einigung auf eine gemeinsame Empfehlung für den Haushalt 2022 mit den kommunalen Landesverbänden in der Gemeinsamen Finanzkommission. 

„Ich beabsichtige, die Themen vor Weihnachten in der Fraktion und anschließend im Plenum beschließen zu lassen“, kündigt der Fraktionsvorsitzende an.

„Damit festigen wir das enge Band zwischen Land und Kommunen und können die vor uns liegenden Herausforderungen gemeinsam meistern“, erklärt Andreas Schwarz. „Mit der Fortführung des Paktes für Integration unterstützen wir die gelingende Integration vor Ort. Mit der höheren Kindergartenförderung unterstützen wir die Vereinbarkeit von Familie und Beruf und sorgen für hochwertige frühkindliche Bildung.“

Die hohe Rücklage ermögliche es der Koalition, die Kommunen gut auszustatten, sagt Schwarz und ergänzt: „Wir werden auch weiterhin ein verlässlicher Partner für unsere Kommunen sein.“