Schwarz: Firmen brauchen unsere Unterstützung

Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz zeigt sich offen gegenüber dem Vorschlag des Industrie- und Handelskammertages nach Hilfen für Unternehmen.

„Wir sind uns bewusst: Wenn die Rezession im Land ist, brauchen die Firmen unsere Unterstützung. Die Unternehmen können sich darauf verlassen, dass wir sie gut und sicher durch das Tiefdruckgebiet der Krise bringen. Wir lassen niemanden im Stich“, so Schwarz.

Die Koalition habe für den nächsten Staatshaushalt 23/24  ein Risiko- und Vorsorgepuffer vorgesehen, um bedarfsgerecht den Mittelstand, das Handwerk und soziale Einrichtungen unterstützen zu können. 

„Ergänzend zum Bund können wir eigene Unterstützungs-, Stabilisierungs- und Entlastungsprogramme auf den Weg bringen“, sagt Schwarz weiter. Aber: „Gerade ist auf der Bundesebene viel in Bewegung. Die ersten Entscheidungen müssen deshalb in Berlin fallen, damit wir wissen, wie wir passgenau mögliche Lücken mit Landesprogrammen schließen müssen.“.

Das Verfahren sei ähnlich wie bei den Corona-Hilfen, „und da hat der Staat gezeigt, dass es sinnvoll ist, die Hilfen von Bundes- und Länderebene zu verzahnen“, ergänzt Schwarz. Wichtig sei seiner Fraktion, dass den Firmen und Einrichtungen, bei denen die Not am größten ist, bedarfsgerecht geholfen wird. „Mit der Methode ‚der schnellste Antrag gewinnt‘ wäre keinem geholfen“, sagt Schwarz.