Integration und Flüchtlinge

Härtefallkommission dringt mit Empfehlungen wieder besser durch

Die Härtefallkommission genießt zu Recht hohe Akzeptanz und Wertschätzung. Sie ist letzte Hoffnung, leistet unbürokratische Hilfe und sorgt für humanitäre Lösungen. Denn es geht nicht um Zahlen, sondern um Menschen und ihre individuellen Schicksale.

Wir freuen uns, dass Strukturen und Verfahrenspraxis jetzt wieder so ausgestaltet sind, dass der Charakter der Härtefallkommission als Gnadeninstanz deutlich zum Ausdruck kommt.

Es war uns Grünen wichtig, dass das Innenministerium den Empfehlungen der Härtefallkommission wieder deutlich häufiger folgt. Mit nur 56 Prozent Anerkennungsquote hatten wir 2018 einen traurigen Tiefpunkt erreicht. Eine Fehlentwicklung, die wir Grüne nicht hingenommen haben. Jetzt hat das Innenministerium in 82 Prozent der von der Härtefallkommission vorgetragenen Fälle ein Bleiberecht gewährt. Wir sind noch nicht dort, wo wir einmal waren – bei einer beinahe 100-prozentigen Anerkennungsquote. Aber auf einem sehr guten Weg dahin.

Dafür dankbar sind wir auch dem neuen Vorsitzenden der Härtefallkommission Klaus Pavel, der diese schwierige und sicher oft auch belastende Aufgabe umsichtig und mit Engagement ausführt.