Aktuelles

Sandra Boser freut sich über den Zuwachs von vier weiteren Oberstufen an Gemeinschaftsschulen. „Damit stärken wir die pädagogische Vielfalt und bieten neben den beruflichen Gymnasien eine wohnortnahe Alternative, die in neun Jahren zum Abitur führt.“

Andrea Lindlohr wirbt dafür, verzichtbare Kontakte im Büro und Berufsverkehr einzusparen. „Das ist im Interesse der Gesundheit der Menschen und im Interesse unseres Wirtschaftsstandorts.“

Baden-Württemberg will rund 85 Flüchtlinge aus Moria aufnehmen. Die SPD kritisiert die geringe Anzahl. „Nicht das Land, sondern die Bundesregierung hat es in der Hand, wie die Menschen auf die Länder verteilt werden.“ entgegnet Daniel Lede Abal.

Petra Häffner begrüßt die Ernennung von zwei Polizeirabbinern. „Wir haben aufgrund vieler antisemitischer Schmähungen und Straftaten konkret in Baden-Württemberg erfahren, wie bedroht jüdisches Leben in unserem Land ist.“

Die Corona-Pandemie verschärft die Lage in Afghanistan. Trotzdem erfolgten Abschiebungen aus Baden-Württemberg. „Wir Grünen stehen diesen Abschiebungen sehr kritisch gegenüber und fordern eine grundsätzliche Neubewertung der Situation“, sagt Uli Sckerl.

Sandra Boser begrüßt die Entscheidung, Grundschulen und Kitas vorerst weiterhin geschlossen zu halten. „Aufgabe der Kultusministerin ist es jetzt, aufzuzeigen, wie Präsenz unter Coronabedingungen ab Februar aussehen kann.“