Umwelt und Naturschutz

Eckpunktepapier zum Artenschutz setzt neue Maßstäbe

„Wir freuen uns sehr, dass wir gemeinsam mit den Initiatoren des Volksbegehrens Artenschutz einen praktikablen Weg gefunden haben - hin zu einer naturnahen Landwirtschaft mit weniger Giften auf unseren Äckern. Das ist ein toller Erfolg.“ In seiner Landtagsrede vom 16. Oktober lobt unser Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz das Eckpunktepapier für mehr Artenschutz, auf das sich der Minister für Ländlichen Raum Peter Hauk (CDU) und unser Grüner Umweltminister Franz Untersteller einigen konnten.

Das Eckpunktepapier wird die Grundlage für einen neuen Gesetzesentwurf für besseren Artenschutz sein, an dem die Initiatoren des Volksbegehrens mitarbeiten wollen. "Wir bedanken uns ausdrücklich bei den Initiatoren: Das Volksbegehren hat der Debatte um einen wirksamen Artenschutz für Baden-Württemberg neuen Schwung gegeben. Zum ersten Mal wurde damit dieses Instrument der direkten Demokratie in Baden-Württemberg genutzt", betont Andreas Schwarz.

„Das Artensterben aufzuhalten, das geht nur gemeinsam“, betont Andreas Schwarz in der Aktuellen Debatte zum Thema Artenschutz und Volksbegehren. Den Umweltschutz gegen die Landwirtschaft auszuspielen sei der falsche Kampf.

Große Teile des Volksbegehrens seien im neuen Eckpunktepapier übernommen worden. Beim Entwurf zur Änderung des § 34 des Naturschutzgesetzes in der Fassung des Volksbegehrens bestand laut Schwarz jedoch Änderungsbedarf. "Hier musste eine praktikable Lösung gefunden werden."

Unter den vielen Maßnahmen des Eckpunktepapiers für mehr Artenschutz nennt Schwarz unter anderem den Schutz von Streuobstwiesen, die Pestizidreduktion, den Ausbau des Angebots an Bio-Lebensmitteln in Landeskantinen sowie die Erhöhung des Förderprogramms FAKT. Andreas Schwarz: „Damit sind wir Vorreiter. So weit geht kein anderes Bundesland. Und deswegen ist heute ein guter Tag für Baden-Württemberg und für den Artenschutz!“

Schwarz ist überzeugt: „Gemeinsam machen wir daraus jetzt ein richtig gutes Gesetz für Baden-Württemberg – für die Artenvielfalt und den Insektenschutz und für die Vielfalt bäuerlicher Betriebe!“

Ziel der GRÜNEN Fraktion sei es, bereits Anfang 2020 einen Gesetzesentwurf im Landtag zu beraten.