Januarklausur 2021

Stuttgart – Die Regierungszeit neigt sich dem Ende – die globale Klimakrise und der wirtschaftliche Strukturwandel gehen indes weiter. Welche Weichen sollte hierfür eine neue grüne Führung stellen? Den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg beleben, die Klimakrise bewältigen - auf diese beiden Schwerpunkte richtete die grüne Landtagsfraktion ihr Hauptaugenmerk bei der Januar-Klausur. Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz macht deutlich: „Die Klimakrise lässt sich nicht wegimpfen. Vor uns liegen noch viele Jahre voller Anstrengungen. Die 20er-Jahre müssen deshalb zum Jahrzehnt des Durchbruchs für den Klimaschutz werden.“ Aufgrund der aktuellen Infektionslage tagten die Parlamentarier in hybridem Format im Stuttgarter Landtag.

Klimaschutzsofort-Programm fürs Land, CO2-Ziele für Ministerien

Klimaschutz im Fokus: Bei ihrer Winterklausur 2021 formulieren die Landtagsgrünen die notwendigen klimaschutzpolitischen Schritte für die nächste Regierungsperiode und stellen Überlegungen an, wie das Land das langfristige Ziel der Klimaneutralität sicher erreichen kann. Unter anderem mit einem Klimaschutz-Sofortprogramm, mehr Anstrengungen bei der Landesverwaltung und Sektorenziele für alle Ressorts.

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Die Zukunft der Wirtschaft im Blick

Den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg stärken und fit für die Zukunft machen: Dafür hat die grün-geführte Landesregierung in den vergangenen zehn Jahren gesorgt – und wird dies auch künftig tun. Das betonen die Landtags-Grünen im Positionspapier „Stärker aus der Krise: grüne Ideen für den Wirtschaftsstandort Baden-Württemberg“, das sie auf ihrer Fraktionsklausur am Mittwoch verabschiedet haben.

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Erster digitaler Bürgerdialog: Interesse an Bildung, Impfen und Geothermie

Den Auftakt zur Klausurwoche hatte zunächst wie gewohnt der Bürgerdialog der grünen Fraktion gemacht - erstmals fand dieser rein digital statt. Aufgrund des Infektionsschutzes war Publikum am Austragungsort, der Offenburger Reithalle, nicht zugelassen - dafür verfolgten mehrere Hundert Zuschauer die regen Diskussionen im Internet. Auf der Bühne standen Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz sowie die grünen Abgeordneten Thomas Marwein (Offenburg) und Sandra Boser (Lahr) Rede und Antwort. Das Resultat kann sich sehen lassen: mehr als 300 Fragen, durchschnittlich 300 Zuschauer im Stream und über 1000 Zugriffe in zwei Stunden Diskussion.

Sie haben den Bürgerdialog verpasst? Kein Problem: Hier geht es zur Aufzeichung der Videoübertragung und zum Bericht über den Abend.