Trotz der Ankündigung der CDU-Wirtschaftsministerin: Bislang fehlt ein klarer und rechtssicherer Weg, die zu Unrecht zurückgeforderten Corona-Hilfen rückzuerstatten. Hier muss das Wirtschaftsministerium endlich liefern, so Felix Herkens.
Digitale Kleinstläden können die Nahversorgung vor Ort spürbar verbessern, besonders im ländlichen Raum. Mit dem neuen Ladenöffnungsgesetz schaffen wir klare Regeln, Rechtssicherheit und mehr Flexibilität für Kommunen. Gleichzeitig bleibt der Schutz von Sonn- und Feiertagen vollständig erhalten.
Kommunale Kürzungen setzen viele Kultureinrichtungen unter Druck. Nach einer von uns Grünen initiierten Anhörung im Landtag hält das Land seinen Förderanteil 2026 stabil. Davon profitieren über 300 Einrichtungen im ganzen Land und gewinnen wichtige Planungssicherheit.
Wie werden die Mittel aus dem Sondervermögen konkret eingesetzt? Wir als Grüne Landtagsfraktion haben die Weichen dafür gestellt, dass Milliarden in starke Kommunen, moderne Klinika, klimafreundliche Gebäude, Mobilität und Klimaschutz fließen. Der Nachtragshaushalt zeigt, wie gezielte Investitionen Baden-Württemberg nachhaltig stärken.
Mit dem Nachtragshaushalt 2026 setzen wir klare Prioritäten: Wir investieren gezielt in Infrastruktur, Sicherheit, Gesundheit und sozialen Zusammenhalt. Vor allem stärken wir die Kommunen – damit Verbesserungen direkt bei den Menschen ankommen.
Wie werden Kinder sicher und selbstständig mobil? Der Parlamentskreis Fahrrad BW diskutierte Maßnahmen für bessere Radwege, Schulmobilität und Unterstützung für Familien. Die Grüne Fraktion treibt diese Entwicklung aktiv voran und bringt zentrale Akteur:innen an einen Tisch.
Die Landesregierung hat am 8. Juli die Fortschreibung der Schweiz-Strategie beschlossen. Ziel ist es, in Zukunftsthemen wie Forschung und Klimaschutz künftig noch enger zusammenzuarbeiten.
Das Mentorinnen-Angebot für Migrantinnen schließt mit einem Höchststand an erfolgreichen Teilnehmerinnen ab. Wir Grüne setzen uns dafür ein, dass Frauen mit Einwanderungsgeschichte bessere berufliche Chancen erhalten und fördern Integration wirksam.
Erstmals ist am 16. November 2025 der POPLÄND Award verliehen worden. Mit dem Preis würdigt das Land Pop-Musik, Spielstätten und Produzent:innen, die mit kreativer Innovation und Haltung unsere Kulturlandschaft bereichern.
Diese Website verwendet notwendige Cookies zur Sicherstellung des Betriebs der Website. Eine Analyse des Nutzerverhaltens durch Dritte findet nicht statt. Detaillierte Informationen über den Einsatz von Cookies finden Sie in unseren Datenschutzerklärung.
Hier finden Sie eine Übersicht über alle verwendeten Cookies. Sie können Ihre Zustimmung zu
ganzen Kategorien geben oder sich weitere Informationen anzeigen lassen und so nur bestimmte Cookies
auswählen
Cookies für Statistiken
0/1 Diensten aktiv
Statistik Cookies erfassen Informationen anonym. Diese Informationen helfen uns zu verstehen,
wie unsere Besucher unsere Website nutzen.
Herausgeber:
etracker GmbH Erste Brunnenstraße 1 20459 Hamburg Germany
Beschreibung:
Wir nutzen den Dienst zur statistischen Nutzungs-Analyse dieser Website sowie zum Einwilligungs- und Tag-Management.
Inhalte von Videoplattformen und Social Media Plattformen werden standardmäßig blockiert. Wenn
Cookies von externen Medien akzeptiert werden, bedarf der Zugriff auf diese Inhalte keiner manuellen
Zustimmung mehr.
Herausgeber:
Google Ireland Limited, Gordon House, Barrow Street, Dublin 4, Irland
Beschreibung:
YouTube setzt Cookies zur Speicherung von Benutzereinstellungen und zur Analyse von Nutzerinteraktionen. Die Cookies werden benötigt, um YouTube-Inhalte anzuzeigen.
Wird von YouTube genutzt, um neue Funktionen und Änderungen zu testen und schrittweise auszurollen, sodass Nutzer während eines Experiments eine einheitliche Version sehen.
__Secure-YNID
6 Monate
Wird benutzt um Probleme mit dem Dienst zu erkennen und zu behebe.
VISITOR_INFO1_LIVE
6 Monate
Zur Werbeausspielung und Analyse von Nutzerinteraktionen sowie zur Wiedererkennung von Besuchern.
VISITOR_PRIVACY_METADATA
6 Monate
Speichert Datenschutz- und Einwilligungseinstellungen für eingebettete YouTube-Videos und stellt sicher, dass diese beim Abspielen berücksichtigt werden.
YSC
Session
Speichert Video-Interaktionen während der Sitzung
Herausgeber:
Vimeo, Inc., 555 West 18th Street, New York, New York 10011, USA
Beschreibung:
Vimeo setzt Cookies zur Speicherung von Benutzereinstellungen und zur Analyse von Nutzerinteraktionen. Die Cookies werden benötigt, um Vimeo-Videos anzuzeigen.
Herausgeber:
Spotify GmbH, Unter den Linden 10, 10117 Berlin, Deutschland
Beschreibung:
Spotify setzt Cookies zur Speicherung von Einstellungen und zur Analyse der Nutzung. Diese Cookies sind erforderlich, um Spotify-Inhalte einzubetten und abzuspielen.
