Die Gedenkstätte Grafeneck ist ein zentraler Ort der Erinnerung an die NS-„Euthanasie“-Verbrechen. Über 10.600 Menschen mit Behinderung wurden dort ermordet. Wir sind der Meinung, dass der dauerhafte Erhalt der Gedenk- und Mahnstätte heute wichtiger ist denn je.
Gesundheit, Bildung, GreenTech: Auf unserer Januarklausur in Altensteig haben wir zentrale Zukunftsthemen in den Blick genommen, um das Land weiter voranzubringen. Im Austausch mit Bürger*innen und Jugendlichen vor Ort wurde deutlich: Die Menschen erwarten viel von uns. Und wir haben viel vor!
Kommunale Kürzungen setzen viele Kultureinrichtungen unter Druck. Nach einer von uns Grünen initiierten Anhörung im Landtag hält das Land seinen Förderanteil 2026 stabil. Davon profitieren über 300 Einrichtungen im ganzen Land und gewinnen wichtige Planungssicherheit.
Wie werden die Mittel aus dem Sondervermögen konkret eingesetzt? Wir als Grüne Landtagsfraktion haben die Weichen dafür gestellt, dass Milliarden in starke Kommunen, moderne Klinika, klimafreundliche Gebäude, Mobilität und Klimaschutz fließen. Der Nachtragshaushalt zeigt, wie gezielte Investitionen Baden-Württemberg nachhaltig stärken.
Dreieinhalb Jahre Arbeit im Untersuchungsausschuss haben gezeigt: Es braucht strukturelle Veränderungen und einen kulturellen Wandel in der Polizeiführung. Dafür wurden bereits wichtige Schritte angestoßen.
Mit dem Nachtragshaushalt 2026 setzen wir klare Prioritäten: Wir investieren gezielt in Infrastruktur, Sicherheit, Gesundheit und sozialen Zusammenhalt. Vor allem stärken wir die Kommunen – damit Verbesserungen direkt bei den Menschen ankommen.
Wie werden Kinder sicher und selbstständig mobil? Der Parlamentskreis Fahrrad BW diskutierte Maßnahmen für bessere Radwege, Schulmobilität und Unterstützung für Familien. Die Grüne Fraktion treibt diese Entwicklung aktiv voran und bringt zentrale Akteur:innen an einen Tisch.
Von subtilen Fake News und manipulierten Bildern bis zu gesteuerten Kampagnen: Gruppierungen und Staaten, die Desinformation verbreiten, greifen unsere Demokratie. Mit dem neuen Aktionsplan geht Baden-Württemberg jetzt noch gezielter dagegen vor.
Erstmals ist am 16. November 2025 der POPLÄND Award verliehen worden. Mit dem Preis würdigt das Land Pop-Musik, Spielstätten und Produzent:innen, die mit kreativer Innovation und Haltung unsere Kulturlandschaft bereichern.
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