Landtag Baden-Württemberg
21.12.2016

Schwarz: „So bleibt Baden-Württemberg erfolgreich“

„Mit dem Landeshaushalt 2017 legt die grün-schwarze Koalition den Grundstein dafür, dass Baden-Württemberg erfolgreich bleibt und auch zukünftige Generationen Handlungsspielräume haben“, erklärte der Fraktionsvorsitzende der Grünen im Landtag, Andreas Schwarz, in der Haushaltsdebatte. „Unsere Finanzpolitik ist nachhaltig und verantwortungsvoll, und sie macht den Innovationsstandort Baden-Württemberg fit für die Zukunft.“

Andreas Schwarz betonte in der Aussprache über den eine Woche zuvor von Finanzministerin Edith Sitzmann eingebrachten Entwurf des Landeshaushalts 2017, dass der Haushalt für Verlässlichkeit und Innovation stehe: „Dieser Haushalt ist verlässlich, weil wir den erfolgreichen Kurs der Haushaltskonsolidierung und der nachhaltigen Finanzpolitik fortsetzen. Und er ist verlässlich, weil wir bei allen Konsolidierungsanstrengungen weiterhin gezielt in die wichtigen Zukunftsfelder investieren und damit Innovation befördern.“

Die besten Rahmenbedingungen für eine innovative Wirtschaft, starke Familien, eine gesunde Natur sowie für eine offene Bürgergesellschaft sind die Leitziele des Haushalts 2017. „Das ist ein guter Haushalt“, so Schwarz, „weil er klar Kurs auf diese Ziele nimmt“.

Investitionen in Klimaschutz, Bildung und gesellschaftlichen Zusammenhalt

So schaffen kräftige Investitionen in unsere Infrastruktur und ein ambitioniertes Digitalisierungspaket die Grundlagen für eine auch in der Zukunft erfolgreiche, innovative und wettbewerbsfähige Wirtschaft. Mit dem Ausbau der Ganztagessschulen und Investitionen in die Bildung stärken wir unsere Familien. Mit zusätzlichem Geld für den Naturschutz erhalten wir unsere gesunde Natur, zudem werden die Anstrengungen für den Klimaschutz verstärkt. Ebenfalls gestärkt wird die Polizei, damit in Baden-Württemberg ein Höchstmaß an Freiheit und Sicherheit gewährleistet wird. Nicht zuletzt investiert das Land mit dem Pakt für Integration gezielt in den gesellschaftlichen Zusammenhalt im Land und in den Kommunen.

Andreas Schwarz: „Wir Grüne gestalten den Wandel aktiv. Wir machen Baden-Württemberg fit, so dass unser Land die bevorstehenden Herausforderungen bewältigen kann. Wir erhalten das Vermögen des Landes durch ein umfassendes Sanierungsprogramm und unterstützen auch die Kommunen bei der Sanierung ihres Vermögens.- Wir machen keine neuen Schulden und investieren dennoch kräftig in wichtige Zukunftsbereiche.“ Das Fazit des Fraktionsvorsitzenden: „Baden-Württemberg wird gut regiert und der Haushalt 2017 zeigt, dass das auch im kommenden Jahr so bleiben wird. Mit guten Ideen, am Puls der Zeit, dabei mit Maß und Mitte, das Ziel der Generationengerechtigkeit immer Blick.“

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