Landtag Baden-Württemberg
10.01.2017

Vor Ort in Neckarsulm: Zuhören und Verstehen

Mit zehn Vorortterminen hat sich die Grüne Fraktion in Neckarsulm und Umgebung zu lokalen Themen informiert. Ein kurzer Rückblick in Text und Bildern.

Die Abgeordneten nehmen wichtige Eindrücke und Anregungen aus den Gesprächen mit. So gab Audi den Abgeordneten des Arbeitskreises Verkehr und Wirtschaft einen Einblick in die Strategieausrichtung  des Unternehmens in der Elektromobilitätssparte. Der Arbeitskreis Europa widmete sich dem Thema "Fairer Handel" und sprach dazu mit Vertretern des Weltladens Heilbronn und der Fairtrade-Linie von Lidl.

"Stark für sozial Schwache!" lautet seit mehr als 30 Jahren das Motto der gemeinnützigen "Aufbaugilde Heilbronn". Die Mitglieder des Arbeitskreis Soziales konnten sich ein Bild davon machen, welche Angebote die Aufbaugilde in den Bereichen Wohnungs- und Arbeitslosenhilfe, Suchtkrankenhilfe sowie Schuldner- und Insolvenzberatung bereitstellt. Wie schaffen wir es, dass auch Geflüchteten Mitbürgerinnen werden? Darüber diskutierte der Arbeitskreis Inneres mit dem Freundeskreis Asyl. Die Notariats- und Grundbuchreform  war Thema beim Besuch des Bezirksnotariats Neckarsulm des Arbeistkreises Justiz.  Reichlich Gesprächsstoff gab es auch bei der DHBW und der Hochschule Heilbronn (HHN) für den Arbeitskreis Wissenschaft, Forschung und Kunst - von der Gestaltung der Digitalisierung an den Hochschulen bis zum Thema Studiengebühren.

Mehr Steuergerechtigkeit mit starker Verwaltung

Die Delegation des Arbeitskreise Finanzen informierte sich beim Finanzamt Heilbronn. Lob gab es für die Stärkung der Steuerverwaltung in den letzten Jahren. Thema war auch das neue Veranlagungsverfahren im Finanzamt Heilbronn, die Einführung und Verstärkung der Telearbeit in der Steuerverwaltung, die IT-Ausstattung, die Ausbildungssituation, das erfolgreiche Verfahren der Einarbeitung von WiedereinsteigerInnen und der Kampf um Fachkräfte. Die finanzpolitische Sprecherin der Landtagsfraktion, Thekla Walker, sagte: „Eine starke Steuerverwaltung ist eine wesentliche Voraussetzung zur Durchsetzung von Steuerehrlichkeit und Steuergerechtigkeit. Wir haben deshalb in der vergangenen Legislaturperiode den Stellenabbau in der Steuerverwaltung gestoppt und über 500 neue Stellen und 500 zusätzliche Ausbildungsstellen in der Steuerverwaltung geschaffen.“ Die Tätigkeit in der Steuerverwaltung müsse attraktiver, die Steuerverwaltung weiter modernisiert und die Investitionen in die Digitalisierung der Steuerverwaltung verstärkt werden.

Gemeinschaftsschule Amorbach: Mit Lerncoaching zum Erfolg

Konzentriert brüten die Schülerinnen und Schüler der Amorbachschule in Neckarsulm über ihren Aufgaben. Es ist ruhig im Klassenzimmer der 5b. An manchen Tischen stecken zwei oder drei Schüler ihre Köpfe zusammen. In den sogenannten IKA-Stunden bearbeiten die in unterschiedliche Leistungsniveaus ausdifferenzierten Klassen selbstorganisiert Arbeitsaufträge in Deutsch, Mathe und Englisch - je nach Bedürfnis in Einzel- oder Gruppenarbeit.  Die Amorbachschule ist seit September 2014 eine Gemeinschaftsschule. „Der Aufbau und die Entwicklung der Strukturen ist ein fortlaufender Prozess. Wir arbeiten auch in den auslaufenden Klassen der Werkrealschule bereits erfolgreich nach den Prinzipien der Gemeinschaftsschule. Eines unserer zentralen Prinzipien ist das kooperative Lernen, das heißt: Schüler lernen von Schülern“, betont Schulleiterin Tanja Villinger beim Vororttermin mit Sandra Boser, bildungspolitische Sprecherin, und Brigitte Lösch, Vorsitzende des Bildungsausschusses.

In einem Lerntagebuch dokumentieren die Schülerinnen und Schüler ihren Lernfortschritt. "Was kann ich?" und "Wie gut kann ich es?" Zudem dient das Lerntagebuch als Rückmeldung für die Eltern und als Basis für das Lerncoaching. „Das Coaching ist das Herzstück unserer Schule. Das gesamte Kollegium hat eine entsprechende Schulung durchlaufen. Wir beraten und begleiten die Schülerinnen und Schüler in ihrem Lernprozess individuell und unterstützen sie darin ihre Entwicklung zu reflektieren, sich Ziele zu setzen und das Lerntempo selbst zu finden“, betont Villinger.

„Wir machen uns dafür stark, dass Gemeinschaftsschulen Verlässlichkeit, Kontinuität und die notwendigen Ressourcen für ihre wichtige pädagogische Arbeit erhalten“, betonte Boser bei dem Besuch. Und Lösch ergänzte: „Die Gemeinschaftsschulen geben eine wichtige und richtige Antwort auf die gegenwärtigen gesellschaftlichen Entwicklungen. Wir brauchen ein Miteinander der verschiedenen Schularten, kein Gegeneinander.“

„Beratungsangebot nie wichtiger als heute“

„Verbraucherzentralen, nie waren sie wichtiger als heute!“ betonte der verbraucherschutzpolitische Sprecher der Grünen Fraktion Martin Grath bei dem Besuch des Arbeitskreises Ländlicher Raum und Verbrauchschutz in der Verbraucherzentrale Neckarsulm. Dort wurde er gemeinsam mit der AK-Vorsitzenden Martina Braun, der Petitionsausschussvorsitzenden Bea Böhlen und dem Sprecher für Weinbau und Tourismus Rheinhold Pix von der Vorsitzenden der Verbraucherzentrale Baden-Württemberg Cornelia Tausch und den engagierten Mitarbeiterinnen der örtlichen Zentrale empfangen. Seit 2004 ist die Verbraucherzentrale Baden-Württemberg mit einer Beratungsstelle und der Infothek in Neckarsulm. Sie informiert, berät und unterstützt Verbraucherinnen und Verbraucher in Fragen des privaten Konsums und vertritt Verbraucherinteressen auf Landesebene.

„Dieses Angebot ist unglaublich wichtig. Wir brauchen in der Fläche noch deutlich mehr Infostellen dieser Art“, waren sich die Abgeordneten einig.   In Neckarsulm sind derzeit insbesondere Beratungen zur Altersvorsorge, Krediten, Versicherungen und Verträgen im Netz gefragt, etwa beim Thema Riester-Rente. Die Hemmschwelle, eine Beratung in Anspruch zu nehmen, sei deutlich herabgesenkt, wenn sie im direkten Kontakt stattfinde, so die Erfahrung der Mitarbeiterinnen. Nichtsdestotrotz werden viele Beratungen telefonisch oder auch über den Bildschirm angeboten. Darüber hinaus bietet die Verbraucherzentrale verschiedene Vorträge zu Verbraucherthemen an.

Naturerlebnisraum Bundesgartenschau

Der Arbeitskreis Umwelt und Energie schaute sich auf der Baustelle für die Bundesgartenschau 2019 in Heilbronn um. Auf dem Gelände soll ein modernes und vielfältiges Stadtquartier mit hoher Lebensqualität entstehen. Bettina Lisbach, Vorsitzende des Arbeitskreises, zeigte sich von den Plänen begeistert. „Die Heilbronner BUGA-Pläne gehen weit über das hinaus, was wir von konventionellen Gartenschauen kennen. Die Umgestaltung des Neckarufers, neue Wasser- und Grünflächen entwickeln sich zu Naturerlebnisräumen für Menschen und zu wertvollen Lebensräumen für Tiere und Pflanzen. Auch die biologische Vielfalt wird dadurch profitieren. Wir bedanken uns bei BUGA-Geschäftsführer Faas für die interessante Vorstellung und wünschen dem Projekt viel Erfolg.“  

Gehört werden

Als Landtagsfraktion wollen wir, dass die Meinung der Bürgerinnen und Bürger in Baden-Württemberg von der Politik wahrgenommen wird. Eine "Politik des Gehörtwerdens" haben wir deshalb im Wahlkampf versprochen.

Selbst gehört werden