Landtag Baden-Württemberg
Pressemitteilung | 24.04.2012

Verfasste Studierendenschaft - ein großer Schritt nach vorne

Für die Grünen im Landtag begrüßte der Abgeordnete Alexander Salomon die Einführung der Verfassten Studierendenschaft in Baden-Württemberg: "Es ist höchste Zeit dafür!"

Salomon erhofft sich von der Verfassten Studierendenschaft – Normalfall in fast allen Bundesländern – eine besser vernehmbare Stimme der Studierenden. Wie auch schon bei der Einführung eines studentischen Vetorechts bei der Verteilung der Qualitätssicherungsmittel wird den Studierenden an den Hochschulen damit deutlich mehr Gewicht gegeben.

Den Beteiligungs- und Anhörungsprozess hat Salomon intensiv verfolgt. "Im Vergleich zum ersten  Entwurf hat sich durch das Beteiligungsverfahren und durch die Anhörungen noch einmal richtig viel verändert." Besonders die intensiv geführte Debatte auf der Online-Plattform und in den von Ministerium organisierten Gesprächsrunden mit Vertreterinnen und Vertretern der Studierenden und der Rektorate habe deutlich gemacht, wo noch Optimierungsbedarf bestand.

Den jetzt vorliegenden Gesetzentwurf hält Salomon für gelungen. "Mit der vorliegenden Fassung, die ganz unterschiedliche lokale Modelle erlaubt, und die ein weit gefasstes politisches Mandat definiert, kommen wir einen großen Schritt voran."

Mit dem Gesetzentwurf wird der Wissenschaftsausschuss des Landtags eine Anhörung durchführen. Salomon dazu: "Wir werden uns die dabei vorgetragenen Vorschläge aufmerksam anhören. Wie schon beim Online-Verfahren werden Kritik und Anregungen genau geprüft und wenn sie uns überzeugen in den weiteren Beratungsgang mit einbezogen."

Foto "Studentin": www.JenaFoto24.de  / pixelio.de

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