Landtag Baden-Württemberg
22.08.2013

Transparenz

Wie werden die grünen Abgeordneten finanziell entschädigt? Was passiert mit Entschädigungen aus mandatsbezogenem Engagement? Unser kleines Transparenz-Glossar gibt Antworten.

Die Transparenz-Initiative

Die Fraktion Grüne will die parlamentarische Arbeit nachvollziehbarer machen. Daher veröffentlicht sie freiwillig Angaben zum außerparlamentarischen Engagement der Abgeordneten. Hierzu zählen Mitgliedschaften in Gremien (Vorstände, Aufsichtsräte, etc.) von Vereinen und Institutionen sowie kommunalpolitische Mandate. Finanzielle Entschädigungen für dieses Engagement, zum Beispiel in Form von Sitzungsgeldern, werden ebenfalls bekannt gegeben. Damit geht die grüne Fraktion einen Schritt weiter, als es die Offenlegungsregeln des Landtages fordern. Diese verpflichten die Abgeordneten bisher lediglich zu Angaben über ihren aktuellen Beruf, Mitgliedschaften in Unternehmensgremien oder Funktionen in Interessensverbänden.

Durch die Offenlegung des außerparlamentarischen Engagements sollen mögliche Interessenskonflikte sichtbar gemacht werden. Denn durch Mitgliedschaften in verschiedenen Gremien kann es zu Interessenskonflikten kommen. Die Abgeordneten sollten aber einzig dem Wohl der Bevölkerung und dem Gemeinwesen verpflichtet sein. Ein Mehr an Transparenz der Parlamentarier kann so ein Mehr an Vertrauen der Bürgerinnen und Bürger in die Landespolitik bewirken. Doch die Fraktion will noch weiter gehen: Sie setzt sich für eine deutliche Erweiterung der Offenlegungsregeln des Landtages ein. Die Fraktion hat hierzu ein Eckpunktepapier verabschiedet und lädt die anderen Fraktionen ein, gemeinsam an einem transparenteren Landtag zu arbeiten.

Die freiwilligen Angaben zum außerparlamentarischen Engagement der grünen Abgeordneten sind in den Abgeordnetenprofilen im Reiter "Transparenz" zu finden. Zudem hat die Fraktion ein kleines Transparenz-Glossar erstellt. Darin sind unter anderen Informationen zur finanziellen Entschädigung der Parlamentarier zusammengestellt (Stand: 1. August 2013).

Mehr Information für die Bürgerinnen und Bürger soll mehr Vertrauen in die Landespolitik bringen. Die Grünen im Landtag legen deshalb mehr offen, als sie nach den Regeln des Landtags müssten.

Kleines Transparenz-Glossar

Wie werden die grünen Abgeordneten finanziell entschädigt? Was passiert mit Entschädigungen aus mandatsbezogenem Engagement? Unser kleines Transparenz-Glossar gibt Antworten.

Download

Das Eckpunktepapier gibt es hier als PDF zum Download.