Januarklausur 2022

Stuttgart - Unsere Klausurtagungen haben ein volles Programm: Zuhören und diskutieren beim Bürgerdialog, Impulse sammeln bei Expert*innengespräche und eigene Positionen zu wichtigen aktuellen Themen finden. Im Anschluss finden Sie eine Übersicht und unsere Ergebnisse der Januarklausur 2022 hybrid in Stuttgart: Mehr Entlastung für Pflegekräfte und Angehörige. Verbesserungen bei der Mobilität im Ländlichen Raum. Oder Ideen für die Wirtschaft im Umbau sammeln: All diese Themen standen im Fokus der Klausurtagung - ebenso wie die Frage, wie Baden-Württemberg seinen Beitrag zu den Klimazielen der EU leisten kann.

„Die Welt vom Südwesten aus ein kleines Stück besser machen – von den Kliniken im Land bis zum Klimaschutz auf europäischer Ebene, das ist unser Anspruch. Und dazu haben wir auf unserer Tagung Beschlüsse gefasst“, sagte Fraktionsvorsitzender Andreas Schwarz am Freitag in Stuttgart.

Alle Beschlüsse und Positionspapiere finden Sie auf den jeweiligen Detailseiten oder gesammelt am Ende dieser Seite.

Das „Pflegerische Sofortprogramm“ zielt sowohl auf die Entlastung von Pflegekräften ab, als auch auf Erleichterungen für pflegende Angehörige. „Es ist zu wenig, wenn wir für die Pflegenden nur applaudieren, um ihnen unsere Wertschätzung zu zeigen. Wir werden Nägel mit Köpfen machen und für eine spürbare Entlastung der Pflegekräfte sorgen“, so Schwarz. Ein Ziel ist es, mehr Pflegekräfte zu gewinnen – im Inland wie im Ausland. Die Fraktion will außerdem ein sogenanntes Faircare Gütesiegel erarbeiten, - ein Zertifikat für die Vermittlung von ausländischen Betreuungskräften - und dieses auf Bundesebene voranbringen. Außerdem sollen Anreize für Wiedereinsteiger geschafft und Pflegende motiviert werden, in ihrem Beruf zu bleiben.

Hier geht es zum Beschluss „Pflege“.

Zur Gestaltung ländlicher Räume stieß die Grüne Fraktion eine Strategie an. Leitplanken der Strategie sind attraktives Wohnen für Jung und Alt, Fachkräftesicherung und das Zusammenspiel von Naturschutz und Landwirtschaft.

Für ländliche Räume spielt insbesondere die Infrastruktur eine bedeutende Rolle: Da das Auto auf dem Land nach wie vor dominiere, ist es umso wichtiger, auf klimaverträgliche Antriebe wie den Elektromotor zu setzen und sich schneller von fossilen Quellen zu verabschieden.

Schwarz: „Wir wollen einen Zahn zulegen bei Elektromobilität. Unser Ziel ist es, dass Bürgerinnen und Bürger auch in Dörfern so schnell mit dem Auto eine Ladesäule finden, wie wenn sie zu Fuß zum Bäcker gehen.“ Außerdem solle innerhalb von fünf Kilometern eine Schnellladesäule künftig erreichbar sein.

Hier geht es zum Beschluss „Zukunftsfähige Mobilität in ländlichen Räumen".

Hier geht es zur Strategie „Zukunfts-Land" für eine nachhaltige Entwicklung ländlicher Räume.

55 Prozent weniger Emissionen bis 2030: Die Grüne Landtagsfraktion unterstützt außerdem das „Fit for 55“-Paket der EU-Kommission, das eine Vielzahl an Projekten und Gesetzesinitiativen für den klimagerechten Umbau von Wirtschaft, Staat und Gesellschaft beinhaltet. Mit diesem Positionspapier will die Fraktion den Prozess mit eigenen Impulsen begleiten. Im Mittelpunkt steht für die Grünen eine europaweit umweltschonende Energiewende.

Hier geht es zum Positionspapier „Fit for 55“ - Rückenwind für den gemeinsamen Weg zur Klimaneutralität.

Mit Bosch-Geschäftsführerin und Arbeitsdirektorin Filiz Albrecht sprach die Fraktion außerdem darüber, wie die tiefgreifende Veränderung unserer Wirtschaft gelingen kann. Bei dem Austausch kristallisierten die Abgeordneten und die Bosch-Geschäftsführerin die besonderen Herausforderungen der Zukunft heraus: Dazu gehören u.a. die Versorgung mit und die Weiterbildung von Fachkräften oder die Entwicklung neuer Antriebe wie Elektromobilität und Wasserstoff.

Unsere Fraktionskausuren finden verteilt im ganzen Land statt. Den Auftakt jeder Klausur bilden Vororttermine – sie bieten beste Gelegenheit, um mit lokalen Institutionen und Personen ins Gespräch zu kommen, für Inspiration und Ideenaustausch.

Diesmal waren wir digital in und um die Kreise Göppingen und Stuttgart unterwegs: Im Austausch mit Vertreter*innen der Hochschule Nürtingen-Geislingen, der DHBW Heidenheim sowie kommunalen Unternehmer*innen, virtuell zu Gast bei der evangelischen Akademie Bad Boll, auf einem Ausflug in die Stuttgarter Bau-Branche sowie bei dem Kreismedienzentrum Göppingen.

Hier erfahren Sie mehr zu den Vor-Ort-Terminen.

Was bewegt die Menschen in Eislingen und Umgebung? Welche Ideen haben sie, um Baden-Württemberg voranzubringen? Beim digitalen Bürgerdialog traten die Spitzen der Landtagsgrünen in den persönlichen Austausch mit Bürger*innen. Mit dabei waren Ministerpräsident Winfried Kretschmann, Grünen-Fraktionschef Andreas Schwarz und drei Gäste aus dem Landkreis: Notärztin Dr. Katja Mutter, Schulsprecher Jonas Thater, und Energiegenossenschaftler Hubert Rinklin. Es wurde über die Corona-Krise, die Lage in den Kliniken, die Herausforderungen und Perspektiven für junge Menschen sowie den Klimawandel und die Energiewende gesprochen. Das Publikum hatte von Zuhause aus die Möglichkeit, Fragen an die Spitzenpolitiker zu stellen.